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Zum Thema:

In Bezug auf eine Rechtsschutzversicherung gibt es eine Reihe von wichtigen Aspekten, die man wissen sollte. Im Rahmen dieses Beitrags müssen grundlegende Fragen hinsichtlich der Rechtsschutzversicherung geklärt werden, wie: Was ist eine Rechtschutzversicherung? Welche Streitigkeiten können durch die Rechtsschutzversicherung abgedeckt werden? Wer kann bei einer Rechtsschutzversicherung versichert werden? Was ist im Schadensfall zu tun?

Freitag, 11.12.2015, 17:39:36 Uhr

Lichtbildausweis Krankenversicherter

Die Verfahren zur Feststellung der Identität von Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind nach Auffassung der Bundesregierung ausreichend.

Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) trage durch die Prüfung, "ob das Lichtbild den Versicherten abbildet", dazu bei, "die missbräuchliche Inanspruchnahme von GKV-Leistungen zu reduzieren". Die Ausgabe der Gesundheitskarten obliege den Krankenkassen. Die Versicherten würden bereits im Rahmen der gesetzlichen Meldebestimmungen bei Eintritt in die GKV identifiziert. Demnach seien alle persönlichen Angaben, die an die Träger der Sozialversicherung gemeldet würden, aus amtlichen Unterlagen zu entnehmen. "Damit ist eine ausreichende Identifizierung der Pflichtversicherten sichergestellt."

Nach Kenntnis der Bundesregierung hätten die Krankenkassen im Übrigen in ihren Verfahren bestimmte Prüfschritte vorgesehen, um zu verhindern, dass falsche Lichtbilder übermittelt werden.

Mit Einführung der neuen elektronischen Gesundheitskarte waren Fälle bekannt geworden, wo Versicherte anstelle eines Passfotos ein Bild von einer Comicfigur eingereicht hatten und die eGK dann auch mit diesem Foto versehen wurde. Auch war es angeblich möglich, sich eine eGK mit eigenem Passbild auf den Namen eines anderen Versicherten zu besorgen. Das hatte Zweifel an der Identitätsfeststellung aufkommen lassen.

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